SPD Hückeswagen

In der letzten Sitzung der Verkehrskommission beim Regionalrat der Bezirksregierung Köln brachte das oberbergische SPD-Mitglied Thorsten Konzelmann eine Anfrage ein, die sich mit den Folgen des jüngsten Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln im Hinblick auf die Wiehltalbahn beschäftigte.

Der Regionalrat hatte vor einem Jahr gegen die Stimmen der SPD und Grünen die Wiehltalbahn aus dem Regionalplan gestrichen. Nach Aussage der Vertreterin der Bezirksregierung sind die durch das Urteil zu erteilende Betriebserlaubnis und die Streichung aus dem Regionalplan formal voneinander zu trennen.

Konzelmann hingegen sprach von einer widersprüchlichen Situation. Es sei absurd, dass es eine gerichtlich angeordnete dauerhafte Betriebsgenehmigung für den Betreiber gebe, die Strecke aber nicht mehr im Regionalplan auftauche. Er wies darauf hin, dass die SPD vor der Entscheidung des Regionalrates davor gewarnt habe, die Strecke aus dem Plan zu streichen, weil ein Verkehrsbedürfnis bestehe. Genau dieses Verkehrsbedürfnis habe das Verwaltungsgericht nun auch festgestellt.

Der Sozialdemokrat warf der Bezirksregierung, die als Beklagte in dem Verfahren eine schallende Ohrfeige kassiert habe, vor, die Anliegerkommunen zum Kauf der Wiehltalstrecke animiert zu haben, obwohl eine dauerhafte Betriebsgenehmigung schon vor dem Urteil sehr wahrscheinlich gewesen sei. Er kündigte an, das Thema Wiehltalbahn erneut in den Regionalrat zu bringen, wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt.