SPD Hückeswagen

Der Vorsitzende der SPD Faktion in Wipperfürth, Frank Mederlet meint: „Die SPD erwartet offene Informationspolitik gegenüber dem Rat. Die Bürgermeister von Wipperfürth und Hückeswagen sollten die Öffentlichkeit nicht hinters Licht führen und so tun als ob sie ernsthaft bedauern, dass die Verantwortlichen der Gemeinde Marienheide erklärten beim Projekt „shared services” nicht mehr mitmachen zu wollen.”

Noch im Oktober wurde die Zusammenlegung und Kooperation der Bauhöfe Wipperfürth mit Marienheide, sowie Hückeswagen und Radevormwald, als die wirtschaftslichste Lösung gepriesen. In vertraulicher Runde mit Vertretern der Stadt Wipperfürth und Marienheide war man sich einig den Weg der Bauhofkooperation intensiv weiter zu verfolgen, weil ein Einsparpotential von 2,8 Millionen Euro in 10 Jahren in Aussicht gestellt wurde.

Keine zwei Wochen später erklärt der Wipperfürther Bürgermeister Forsting mit dem Hückeswagener Bürgermeister über die Medien, dass nun diese beiden Städte in Sachen Bauhof miteinander kooperieren und noch andere bis dahin nicht vereinbarte Zusammenarbeiten anstrebten.

Die Stadträte waren hierüber nicht eingebunden und genauso überrascht wie die düpierten Marienheider. Frank Mederlet: „Wer solch einen solch stillosen Vertrauensbruch begeht, muss sich nicht wundern, wenn die Marienheider dann nach anderen verlässlichen Partnern Ausschau halten.”

Unter partnerschaftlicher Zusammenarbeit stellen wir uns etwas anderes vor. Die Kooperation von vier Städten und Gemeinden ist offensichtlich nicht an sachlichen Fakten oder Unwirtschaftlichkeit gescheitert, sondern vielmehr an mangelndem Kommunikationsfähigkeit und –willen, insbesondere des Wipperfürther Bürgermeisters Forsting. Kooperation heißt miteinander und nicht übereinander sprechen. Da hat Herr Forsting noch viel zu lernen.

„Die SPD-Ratsfraktion Wipperfürth befürwortet schon seit Jahren die interkommunale Zusammenarbeit. Entscheidende Grundlage aber ist Vertrauen. Dies gilt auch gegenüber den Entscheidungsträgern im Rat. Es gilt: Vor der Umsetzung von Projekten hat der Rat über die Kooperationsverträge zu entscheiden. Die SPD erwartet daher eine offene Informationspolitik und zwar dort wo sie hingehört, in die Gremien des Rates.”

Bleibt darüber hinaus zu hoffen, dass die Alleingänge nicht dazu führen, dass das Land NRW als Förderer des 400.000.- Euro Projektes die Rückzahlung von Zuschüssen fordert.