Ratsfraktion
18.12.2023 | Ratsfraktion
Die gute Nachricht zuerst: ein neues Bürgerbad wird kommen. Die schlechte Nachricht: es wird eine abgespeckte Variante sein. Warum wir uns mit der Entscheidung dafür schwertaten, könnt ihr hier lesen:
27.02.2020 | Ratsfraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Persian, meine Damen und Herren,
das ist heute meine 13. Haushaltsrede und ich fühle mich ein bisschen wie im Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“.
Jedes Jahr stellen wir fest, dass es mit unserem Haushalt wieder einmal hätte schlechter kommen können aber so eben mal wieder gut gegangen ist. Vom strukturellen Ausgleich sind wir zwar noch ein gutes Stück entfernt, aber das erwirtschaftete Minus ist am Ende geringer ausgefallen als befürchtet. Und erneut muss man beklagen, dass Bund, Land und Kreis es immer noch nicht geschafft haben, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass ein struktureller Ausgleich möglich wäre. Wir hoffen dann auf das Jahr 2024, doch wie der BM zurecht anmerkt, sind die Haushaltsplanungen bis dahin auf Kante genäht. Das ist die Realität auf die wir uns einstellen müssen.
Wichtig ist aber und das möchte ich ausdrücklich betonen, der Bürgermeister, die örtliche Politik und die Kämmerei sind für die knappen Kassen nicht verantwortlich. Siehe oben. Und was die Kämmerei angeht so muss gesagt werden, was dort geleistet wird ist aller Ehren wert und die SPD-Fraktion bedankt sich in diesem Zusammenhang besonders bei Ihnen Frau Bever und ihrem Team. Danke für die tolle Arbeit.
Wir alle können mit Stolz auf das Jahr 2019 zurückblicken. Es wurde viel geschafft. Die Fördermittel für den Breitbandausbau sind erteilt und es werden bereits fleißig Kabel verlegt, das ist insbesondere für die Außenbezirke ein ganz wichtiges Signal.
Das Erschließungskonzept für die Wohnbebauung am Eschelsberg ist auf den Weg gebracht. Ein wichtiger Baustein für die Entwicklung der Stadt. Hier müssen insbesondere für jungen Familien Perspektiven geschaffen werden, die es ihnen ermöglicht sich langfristig an unsere Stadt zu binden.
Auch die Planungen für den Schulneubau sind gut unterwegs. Hier zahlt sich aus, dass die Verwaltung die Politik von Anfang an eng eingebunden hat. Dann kann auch später keiner meckern. Die Schule wird sicher ein Schmuckstück für die Stadt und ein toller Ort für unsere Kinder.
Vergessen dürfen wir dabei aber nicht die anderen Schulen, insbesondere die Haupt- und die Realschule. Hier besteht ebenfalls Handlungsbedarf. Ein erster Schritt wird mit der Sanierung der Sporthalle an der Hauptschule getan.
Wichtig ist aber auch die Schulsozialarbeit an allen Schulen. Hier muss mehr getan werden, das ist eine ganz wichtige Forderung der SPD für die neue Legislaturperiode. Investitionen in Bildung trägt die besten Zinsen und Schulsozialarbeit ist gerade für die Kinder wichtig, die aus bildungsfernen Familien stammen. Hier benötigen einige Schülerinnen und Schüler dringend Unterstützung um wenigstens den Mindeststandard zu erreichen.
27.02.2019 | Ratsfraktion
Sehr geehrter Herr BM Persian, meine Damen und Herren,
der Haushalt für das Jahr 2019 liegt vor und der Rat muss seinen Segen dazu geben oder auch nicht. Freude kommt bei dieser Entscheidung sicher keine auf. Es ist einmal mehr nicht ganz so schlimm gekommen wie befürchtet, aber schlimm genug. Von einem strukturell ausgeglichen Haushalt sind wir noch sehr weit entfernt. Doch das kann man nicht der Verwaltung und auch nicht uns Kommunalpolitikern vorwerfen, das haben Kreis, Land und Bund zu verantworten. Erfreulich war zuletzt, dass das Land die Ausgleichszahlungen für die Flüchtlingsbetreuung, die es vom Bund erhält, voll an die Kommunen weitergeleitet hat. Das hat uns ein bisschen weitergeholfen.
Sehr erfreulich ist darüber hinaus, dass die Kämmerin, wie von der SPD gefordert, 150 TEUR mehr in den Erhalt städtischer Infrastruktur investieren will. Das ist nur scheinbar eine erhöhte Ausgabe, auf Sicht gesehen werden hier Einsparungen in der Zukunft erfolgen. Frühzeitig Reparatur spart Geld. Aber wir bleiben damit immer noch weit hinter den eigentlich notwendigen Investitionen in diesem Bereich zurück.
25.11.2018 | Ratsfraktion
Vorzeitiger Ausbau der K5 mit einem Radgehweg erfolgt 2020/21
Nur wenige haben auf eine kurzfristige Realisierung gehofft.
Um so erfreulicher sind nun die Nachrichten aus Gummersbach.
Der Antrag der Hückeswagener SPD-Fraktion, den Radgehweg an der Bevertalstraße bis zum Damm zu verlängern, trägt Früchte.
Der Kreisbauausschuss stimmte dem Vorhaben zu. Die entsprechenden Mittel werden in den Kreishaushalt eingestellt.
Der Baubeginn ist für 2020/21 vorgesehen. Mit der Verlängerung des bisher im Nirwana endenden Radgehwegs erfolgt ein weiterer wichtiger Schritt zum Ausbau des Radwegenetzes in unserer Region.
Der Kreis geht dabei noch einen Schritt weiter mit der Fortführung bis zum Neyeparkplatz. Damit wird ein sicherer Zugang zum Naherholungsraum Bevertalsperre von Hückeswagener und Wipperfürther Seite geschaffen.
Durch die Maßnahme wird besonders die Sicherheit der Radfahrer deutlich erhöht, der Radtourismus gefördert und die Infrastruktur gestärkt.
19.10.2018 | Ratsfraktion
Industriekultur, landschaftliches Idyll und beste Unterhaltung bot die diesjährige "Fraktionstour" der SPD Hückeswagen, an der traditionell nicht nur Mitglieder der Ratsfraktion teilnehmen. 25 Genossinen und Genossen, darunter auch einige Gäste, waren einen ganzen Tag im Ruhrgebiet unterwegs.
Im LWL-Industriemuseum Henrichshütte brachte eine Führung interessante Einblicke in die Geschichte der Schwerindustrie. Bis 1987 wurde auf dem riesigen Gelände Roheisen, bis 1993 Stahl produziert.
Quasi als Kontrast ging es anschließend zum Essener Baldeneysee.
Ehe eine unterhaltsame Nachwächterführung durch die Hattinger Altstadt und ein zünftiges Abendessen den krönenden Abschluss bildeten.
Organisiert hatte die Tour Stefan Mallwitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Hückeswagener Stadtrat.
Jeden 3. Mittwoch um 19 Uhr im Hotel Kniep. - Geselliger Treff in lockerer Runde zu politischen Themen und mehr - Gäste sind herzlich willkommen!Haltet durch und bleibt gesund! Bis bald...
