Kreistagsfraktion
22.01.2012 | Kreistagsfraktion von Kreistags-SPD
Auf ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr haben die SPD-Kreistagsabgeordneten – zur Hälfte der Wahlperiode des Kreistags – die Mitglieder des Fraktionsvorstandes in ihren Ämtern bestätigt.
09.12.2011 | Kreistagsfraktion von Kreistags-SPD
Ohne Gegenstimmen hat die Verbandsversammlung des Vekehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) in ihrer Sitzung am 9. Dezember 2011 die Einführung eines regionalen Sozialtickets beschlossen, das auch im Oberbergischen Kreis gültig sein soll. Für das "VRS-Mobilitätsticket" stimmten mithin alle Vertreter des Oberbergischen Kreises - unter diesen auch Ralf Wurth, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
04.12.2011 | Kreistagsfraktion von Kreistags-SPD
Auch angesichts der Mordtaten rechter Gewalttäter starten Kreistags-SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Anlauf, ein kreisweites "Netzwerk gegen rechtsradikale, rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Kräfte" ins Leben zu rufen. Deshalb haben beide Fraktionen zur Sitzung am 15. Dezember 2011 erneut einen gemeinsamen Antrag in den Kreistag eingebracht, den sie bereits am 19. November 2009 inhaltsgleich gestellt hatten.
23.10.2011 | Kreistagsfraktion von Kreistags-SPD
Ein bewusster Versuch, die Öffentlichkeit zu verdummen, ist nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion die Kritik der Landtagsabgeordneten Biesenbach und Löttgen an den Ergebnissen der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz NRW (GFG). Tatsächlich wird den Städten und Gemeinden 2012 nicht weniger sondern (mit über 19 Mio. EUR) deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen. Dies geht aus den Anlagen zur Modellrechnung eindeutig hervor.
14.10.2011 | Kreistagsfraktion von Kreistags-SPD
Wenn andere Personen Informationen aus dem nicht öffentlich tagenden Ältestenrat des Kreistags an die Öffentlichkeit bringen, ist dies für CDU-Landrat Jobi ein Skandal. Wenn es ihm aber scheinbar zupass kommt, plappert er öffentlich munter drauf los: So meinte Jobi im Kreistag am 13.10.20011 aus der Sitzung des Ältestenrates am 7.9.2011 berichten zu müssen, dass sich dort niemand näher zum Auswahlverfahren für den Kreiskämmerer geäußert habe. Und er schloss daraus irrigerweise auf Zustimmung. Was Jobi geflissentlich verschwieg: Zum Zeitpunkt der Ältestenratssitzung konnte das Bewerbungsverfahren – intern oder alternativ extern – gar nicht mehr beeinflusst werden.
Jeden 3. Mittwoch um 19 Uhr im Hotel Kniep. - Geselliger Treff in lockerer Runde zu politischen Themen und mehr - Gäste sind herzlich willkommen!Haltet durch und bleibt gesund! Bis bald...
