Klausur 2023
Fraktion und Vorstand der SPD Hückeswagen trafen sich am 14.und15.Januar zu ihrer Klausurtagung im DGB Schulungszentrum in Hattingen. Neben den politischen Themen,stand auch der gesellige Austausch auf unser Tagesordnung.Der Lokalteil der Bergischen Morgenpost berichtete davon in seiner Ausgabe vom 18.01.
Traditionell treffen sich Fraktion und Vorstand der Hückeswagener SPD im Januar zu ihrer Klausurtagung. Nachdem es in den Vorjahren immer nach Gimborn ging, war dieses Jahr das DGB- Schulungszentrum in Hattingen das Ziel. „An den zwei Tagen ging es um die strategische Ausrichtung des Ortsverbands für 2023 und der verbleibenden Zeit der aktuellen Legislaturperiode“, teilt der Vorsitzende des Ortsvereins, Detlef Schulz, mit. Nach den zwei intensiven Klausurtagen sehe die SPD optimistisch in die Zukunft, um die Aufgaben, die in Hückeswagen zu bewältigen sind, konstruktiv zu begleiten und zu unterstützen. Außerdem standen die Vorstandswahlen im März auf der Tagesordnung. Auch hier sieht man sich für die kommenden Jahre gut aufgestellt. Detlef Schulz berichtete, dass lediglich Beisitzer Johannes Meyer-Frankenfeld altersbedingt nicht mehr kandidiere und für ihn jemand nachrücken werde. Ansonsten werde es wohl kaum Veränderungen geben.
Inhaltlich möchte sich die SPD der Schloss-Stadt wieder verstärkt den Themen Umwelt und Klima widmen – nicht um die Grünen ökologisch zu überholen, sondern um zum Beispiel bei der Photovoltaik Ressourcen auf städtischen Gebäuden und Grundstücken zu finden und die Stadt so nach vorne zu bringen“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende.
Die schrecklichen Bilder in der Silvesternacht in mehreren größeren Städten, wo Rettungskräfte während ihrer Einsätze bewusst und gezielt angegriffen und beschossen wurden, beschäftigen natürlich auch die Sozialdemokraten in Hückeswagen. Schulz betont, dass man die Integration von Migranten weiter fördern wolle. „Wir wollen den Rechten da keine Flanke bieten“, betont er. Auch Gesundheit und Bildung spielen bei der Hückeswagener SPD eine wichtige Rolle. Bei der Sanierung der weiterführenden Schulen müsse man immer im Blick behalten, das Niveau weiter hochzuhalten.
Auch bei den Fachärzten sehe die SPD noch Luft nach oben. „Da sind wir noch nicht da, wo wir uns das wünschen“, sagte Schult. Die demografische Entwicklung gebe ganz klar vor, dass die Menschen immer älter werden, und da sei die Gesundheitsversorgung elementar wichtig. Wenn es um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) geht, möchte die SPD den Prozess weiter begleiten, aber den Fokus besondern auf die Sportstätten legen. „Denn wie wollen wir neue Leute an unsere Stadt und an die Vereine binden, wenn wir keine Hallen und keine Sportplätze zur Verfügung stellen können?“, fragt sich Schulz.
Auch wenn Kritiker behaupten würden, das ISEK sei zu teuer und 20 Millionen für die Sanierung und Umnutzung des Schlosses überzogen, stehe die SPD trotz des hohen finanziellen Aufwandes hinter den Plänen. „Das ist eine Riesenchance. Wir müssen das Schloss ohnehin sanieren. Und wer weiß, wann wir wieder die Chance für so einen großen Wurf und vor allem für eine Förderung bekommen?“, fragt Schulz. Das Argument der Kritiker, man fördere das Schloss, aber nicht das Bürgerbad, sei falsch. „Das Bad ist uns auch sehr wichtig, und wir wollen auch, dass es wieder öffnet“, betont Schulz. Aber aufgrund der Brandschutzbestimmungen müsse das Schloss auf jeden Fall saniert werden. Mit den Zuschüssen könne die Stadt eine komfortable Situation erreichen. „Was macht die Schloss-Stadt attraktiv nach außen? Die Bever-Talsperre und das Schloss“, sagt Schulz. Das dürfe man dann auch nicht vernachlässigen.
