SPD Hückeswagen

SPD-Fraktionsvorsitzender Wurth

Kein Verständnis für die Absage der Sitzung des Ältestenrats des Kreistags hat die SPD-Kreistagsfraktion. Das Gremium, bestehend aus den Landräten, Fraktionsvorsitzenden sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der größeren Fraktionen, sollte am 4. Oktober das erste Mal in der laufenden Wahlperiode zusammen kommen. Nach dem CDU und FDP ihre Teilnahme abgesagt hatten, lud Landrat Jobi auch die übrigen Mitglieder wieder aus.

Ralf Wurth, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Angesichts des erkennbar schlechten Klimas in den Kreistagsgremien, der mangelhaften und unterschiedlichen Unterrichtung der Fraktionen durch die Kreisverwaltung, stark verbesserungswürdiger Niederschriften und bestehenden Unzulänglichkeiten im elektronischen Kreistagsinformationssystem, hätten in dem – nicht öffentlich tagenden – Gremium Verbesserungsansätze vorurteilsfrei diskutiert werden können. In Städten und Gemeinden des Kreises wird ein regelmäßig tagender Ältestenrat erfolgreich dazu genutzt, Vertrauen aufzubauen und zu erhalten. CDU und FDP versagen sich jedoch dieser Chance. Nicht einmal ohne Öffentlichkeit will die derzeitige Mehrheit mit den anderen Fraktionen sprechen. Und der Landrat spielt dieses ungute Spiel mit.“

Besonders verärgert die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass Landrat Jobi SPD und Grüne mit in die Haftung für die Absage nimmt. Wurth: „Wir wollten teilnehmen und unsere Teilnehmer haben sich zur Sitzungsvorbereitung zusammen gesetzt und die Tagesordnung ausführlich beraten. Gegenüber CDU und FDP hätte ein nicht parteiischer Landrat dem Motto folgen müssen: wer geht, muss auch wieder reinkommen.“