SPD Hückeswagen

Klatsche für Merkel, Versagen der Linkspartei - unsere stellvertretende Vorsitzende, Michaela Engelmeier-Heite war in ihrer Funktion als Mitglied des Bundesvorstands der SPD Beobachterin der Bundesversammlung in Berlin, die ein neues Staatsoberhaupt zu wählen hatte. Ihre Eindrücke und Schlussfolgerungen hat sie in einer Stellungnahme festgehalten:

"Die Bundesversammlung verlief in aufgeladener Stimmung, es war ein turbulenter Tag. Einen Achtungserfolg erreichte der Kandidat der SPD und Bündinis 90/Die Grünen, Joachim Gauck. Mit dem Bürgerrechtler Gauck hatten SPD und Grüne gemeinsam einen überzeugenden, parteiunabhängigen Bewerber aufgestellt. Er wäre, wie alle Umfragen zeigten, der Präsident des Volkes geworden. Viele Stimmen für Gauck kamen aus den Reihen der Unionsparteien. Aber es reichte nicht für die Mehrheit.

Die mühsame Wahl des CDU-Politikers Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten haben wir als Demokraten zu respektieren. Wulff muss nun zeigen, ob er den hohen Anforderungen an dieses höchste Staatsamt gewachsen ist.

In den drei Wahlgängen wurde sichtbar, wie fortgeschritten der Abnutzungsprozess der schwarz-gelben Bundesregierung schon ist und wie tief der Autoritätsverfall der Bundeskanzlerin ist. CDU, CSU und FDP haben es mit "Ach und Krach" geschafft, ihren Verlegenheitskandidaten durchzubringen.

Enttäuschend ist das Verhalten der Linkspartei. Sie hatte im entscheidenden Augenblick keine klare Position. Sie hat versagt, als es darum ging, eine Alternative zum gegenwärtigen Politikstil aufzuzeigen. Viele Mitglieder der Linkspartei bleiben ihrer SED-Vergangenheit verhaftet und lehnten deshalb den entschiedenen Antikommunisten Gauck ab. Andere können ihre Gegnerschaft zur SPD immer noch nicht aufgeben.

Der Verlauf dieser Präsidentenwahl beweist, die SPD hat einen Sprung nach vorn gemacht. Sie hat erstklassige personelle Alternativen anzubieten und kann nicht nur in Nordrhein-Westfalen wieder Regierungsverantwortung übernehmen, sondern auch im Bund.