Neulich in der Ratssitzung ...

Veröffentlicht am 07.03.2024 in Kommunalpolitik

Der wichtigste Satz an diesem Abend kam aus dem Mund von Horst Mettler: "Das erste Spiel haben wir verloren, für das zweite werden wir kämpfen." Was es sonst noch Denkwürdiges zu berichten gibt, kannst du hier nachlesen:

 

Die umfangreiche Tagesordnung ließ schon einiges vermuten. Was dann aber in der fast 4-stündigen Sitzung alles passierte, war außergewöhnlich.

Die Sitzung begann mit der Demonstration der jungen Sportler und Horst Mettler vom ATV, die sich noch einmal für den Bau einer Dreifach-Sporthalle im Brunsbachtal stark machten. Die Anträge von den Grünen und der SPD hierzu fanden aber leider keine Mehrheit, so dass die Stadt auch weiterhin in Hückeswagen langfristig zu wenig Sportflächen für den Schul- und Vereinssport haben wird.

Die zweite größere Abstimmung in dieser Ratssitzung fand zum Haushalt 2024 statt. Hier deutete sich in den Haushaltsreden aller Fraktionsvorsitzenden an, dass es knapp werden könnte. Ein abgelehnter Haushalt hätte für die kommenden Wochen, speziell für die Kämmerei, wieder mehr Arbeit bedeutet. Zu einer der nächsten Ratssitzungen hätten veränderte Zahlen und ggf. Einsparpotentiale vorgelegt werden müssen. Soweit kam es aber dann doch nicht. Entgegen der Ankündigung der FaB, nicht für den Haushalt zu stimmen, kippte deren Abstimmungsverhalten, so dass es am Ende eine Mehrheit für den Haushalt gab.

Seit Jahren propagiert die FaB, dass überall in der Stadt zu wenig gespart wird und lehnt den Haushalt jedes Mal ab. Wenn es aber eng wird und man nicht nur schreien, sondern tatsächlich einmal Verantwortung übernehmen muss, wirft man sich lieber der CDU und FDP an den Hals.

Noch peinlicher oder bemerkenswerter war jedoch, dass die FaB einen gemeinsamen Antrag der CDU, FDP, Grünen und SPD zur Trierer Erklärung ihre Zustimmung verweigerte. Einer Erklärung gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wird von diesen Freien aktiven Bürgern nicht unterstützt und nur mit einer äußerst fragwürdigen Erklärung begründet. Erschreckend!

Den wichtigsten Satz in diesen Stunden sagte jedoch Horst Mettler im Interview mit dem WDR nach der Abstimmung zur Dreifach-Sporthalle. „Das erste Spiel haben wir verloren, für das zweite werden wir kämpfen".

 
 

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