Unzureichende Berichterstattung zur Katastrophenschutzübung

Veröffentlicht am 02.03.2010 in Kreistagsfraktion

Doris Schuchardt-Kaganietz

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Feuerschutz und Rettungswesen in der neuen Wahlperiode hofften die Mitglieder der SPD Fraktion vergeblich auf detaillierte Berichterstattung zu Lükex, der groß angelegten Katastrophenschutzübung im vergangenen Monat, die laut Presseberichten sehr unbefriedigend verlaufen war.

Die SPD beantragte deswegen zur nächsten oder spätestens zur übernächsten Sitzung entsprechend lückenlos aufgearbeitete Informationen und eine Fehleranalyse.

Im Zuge der Haushalts-Beratungen hat der Ausschuss beschlossen, den Arbeitskreis „Frühförderung” wieder zu aktivieren, in der nächsten Sitzung werden die Mitglieder benannt. Wolfgang Brelöhr wurde als Mitglied für die SPD im Psychiatriebeirat gewählt, Dr. Roland Adelmann ist vertretendes Mitglied.

Ein Sperrvermerk für die Investitionen der neuen Rettungswache im Haushalt fand keine Mehrheit, da er von der CDU als Mehrheitsfraktion abgelehnt wurde, obwohl der Antrag dazu aus ihren Reihen gekommen war. Da die SPD-Verantwortlichen den Antrag für sehr vernünftig gehalten und ihm zugestimmt hatten, verweigerten sie bei der Gesamtabstimmung über den Haushalt die Zustimmung und enthielten sich.

 
 

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