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Herzlich willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auf unseren Internet-Seiten erhalten Sie aktuelle Informationen zur Politik der Hückeswagener SPD im Rat und im Ortsverein. Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung. Wenn Sie Interesse haben, soziales Engagement und ein wenig Zeit mitbringen, möchte ich Sie ermuntern, uns näher kennen zu lernen. Ihr Horst Fink Vorsitzender

 
 

UnterbezirkVolle Stimmzahl aus Oberberg für den neuen SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidat Martin Schulz!

Eine bunt gemischte Abordnung der SPD Oberberg war beim heutigen außerordentlichen SPD Parteitag in Berlin. So gaben Michaela Engelmeier als Mitglied des Parteivorstandes, sowie Susanne Maas  und Nicholas Hellmann als ordentliche Delegierte ihre Stimme für Martin Schulz ab.

Heidrun Schmeis-Noack, Thorsten Konzelmann, Friedhelm Julius Beucher und Frank Mederlet waren als Gäste mitgekommen und freuten sich über die tolle Stimmung in der Halle.

Alle waren auch gekommen, um dem nun ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel für seine Arbeit zu danken. Neben dem Landtagswahlkampf starten damit auch die Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf in Oberberg.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 19.03.2017

 

UnterbezirkMartin wählen!

Drei Stimmen für Martin Schulz aus Oberberg. Michaela Engelmeier, MdB, stimmberechtigtes Mitglied des Bundesparteivorstandes und die Delegierten Susanne Maas und Nicholas Hellmann werden am 19. März 2017 beim Parteitag ganz sicher das Kreuz bei „ja für Martin“ machen.

 

Den Bundesparteitag kommende Woche Sonntag werden auch der Ehrenvorsitzende Friedhelm Julius Beucher, der Vorsitzende Thorsten Konzelmann und das Mitglied des Kreistages, Heidrun Schmeis-Noack besuchen. Bei dieser vermutlich als historisch zu bezeichnende Veranstaltung dabei zu sein, ist für alle Genoss*innen sicher ein unvergessliches Erlebnis.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 09.03.2017

 

UnterbezirkOberbergischer Kreis erhält 6,6 Mio. Euro vom LVR zurück

Ursula Mahler

Gemeinsame Erklärung der​ Mitglieder von SPD und CDU in der Landschaftsversammlung ​R​​heinland​:

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden  Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zu erstatten.

Die Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland Jürgen Kleine (CDU), Michaela Stefer (CDU) und Ursula Mahler (SPD) teilen mit: „Dies bedeutet für den Oberbergischen Kreis eine Rückerstattung in Höhe von 6.615.564,76 Millionen Euro.“

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 03.03.2017

 

UnterbezirkKarneval 2017 - Die SPD-Oberberg war dabei

Hier ein paar Impressionen von der gemeinsamen Fahrt und dem fröhlichen Abend in der Lachenden Kölnarena und vom Rosensonntagszug in Ründeroth.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 28.02.2017

 

RatsfraktionHaushaltsrede am 21.2.2017

Sehr geehrter Herr BM Persian, meine Damen und Herren,

 

der neue Haushalt steht. Wie immer, hat die Kämmerei gute Arbeit geleistet. Die gesteckten Rahmendaten des Haushaltssicherungs­konzeptes wurden eingehalten und es kam am Ende nicht ganz so schlimm wie erwartet.

 

Nichts desto trotz kommt keine Zufriedenheit auf. Von einem strukturell ausgeglichenen Haushalt sind wir weiterhin weit entfernt. Dabei sind die Rahmendaten ausgesprochen gut. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich erwartungsgemäß entwickelt und die historisch niedrigen Zinsen tun der Stadt richtig gut. Doch was ist, wenn sich die Konjunktur verschlechtert und die Zinsen steigen? Dazu kommt immer noch das Menetekel der Swap-Geschäfte.

 

Da wir auf der Ausgabenseite am Ende der Fahnenstange sind, müssen wir unbedingt die Einnahmen verbessern. Dies kann auf Sicht nur durch weitere Gewerbeansiedlung erfolgen. Das neue Gewerbegebiet West 3 ist hier ein wichtiger Schritt.

 

Denn mittelfristig müssen wir den Verzehr von Eigenkapital stoppen, der leider aber erst einmal weitergeht, wenngleich es nicht ganz so schlimm gekommen ist wie befürchtet. Die Mittelfristplanung wurde von der Flüchtlingsproblematik völlig über den Haufen geworfen. Aber es war dringend nötig, den durch Krieg und Vertreibung in Not geratenen Menschen zu helfen und was hier vor Ort auf diesem Sektor geleistet wurde und wird ist aller Ehren wert. Unser Dank gilt in diesem Zusammenhang insbesondere den vielen ehrenamtlichen Helfern.

 

Erfreulicherweise laufen jetzt auch die finanziellen Hilfen des Landes vernünftig, so dass es hier der Haushalt deutlich entlastet wird.

 

Wie sehen die Planungen für die Zukunft aus? Die Bebauung am Bolzplatz haben wir noch vor der Brust.

Hier muss weiter versucht werden einen tragfähigen Kompromiss, auch mit den Anwohnern, zu erreichen. Die Stadt hat die Planungen u.E. auf einen sehr vernünftigen Stand gebracht. Es stellt sich aber die Frage, ob sich für die deutlich abgespeckten Versionen ein Investor findet.

 

Veröffentlicht am 26.02.2017

 

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